Wilhelm Skogstad Brexit – nun gibt es keinen Weg zurück

3 ½ Jahre lang war es ein Schrecken am Horizont, manchmal weit entfernt, manchmal drohend nah, immer aber doch mit der Möglichkeit, dass es nie dazu kommen würde. Jetzt ist es soweit, es gibt keinen Weg zurück. Großbritannien – bzw. das Vereinigte Königreich – hat am 31. Januar die Europäische Union verlassen. Erstmal wird für alle wenig direkt zu spüren sein, weil es ja eine Übergangsphase gibt, in der die alten Regelungen gelten, Großbritannien einfach nur nichts mehr mitzureden hat. Nach dem Ende dieses Jahres wird es tatsächlich ganz draußen sein, ein „Drittland“ für die EU und gleichzeitig ein schmerzhafter Dorn für das jahrzehntelange Bemühen, ein gemeinsames und solidarisches Europa zu schaffen. Die Gefühle, von Triumph einerseits und Trauer und Besorgnis andererseits sind aber schon jetzt in voller Stärke in Großbritannien.

Millionen Menschen waren in Großbritannien immer wieder auf die Straße gegangen, um ein zweites Referendum zu fordern und so diesen fatalen Schritt zu verhindern. Und bis es im Dezember zur Parlamentswahl kam, war die Chance für ein solches Referendum auch durchaus gegeben.  

Die Parlamentswahl in Großbritannien im Dezember schuf aber eine eindeutige Situation, so dass es keinen Weg zurück gab: danach war es klar, das Vereinigte Königreich verlässt die EU. Ein trauriges Ergebnis, für Großbritannien und für die EU, traurig besonders auch, weil das lange und quälende, leidenschaftliche und schmerzhafte Ringen im Land und im Parlament gezeigt hat, wie wacklig die Unterstützung für dieses von lügnerischer Propaganda und narzisstischen Phantasien getriebene Projekt ist. 

Hätte es ein zweites Referendum gegeben, wäre Brexit höchstwahrscheinlich verhindert worden. Alle Umfragen wiesen seit langem darauf hin. Gerade deshalb wollten es die Brexiteers auf keinen Fall dazu kommen lassen. Das Ergebnis der Wahl im Dezember gab den Anschein, als sei die Mehrheit des britischen Volkes auch jetzt noch für Brexit. In Wahrheit ist Johnsons überwältigende Mehrheit aber vor allem das Ergebnis eines den Wählerwillen völlig verzerrenden Wahlsystems.

Die Konservativen errangen 56 % der Sitze im Parlament, 364 von 650, und damit eine sehr bequeme, absolute Mehrheit; sie erhielten aber nur 43,6% der Stimmen. Bei der Wahl 2017, bei der sie ihre knappe Mehrheit im Parlament verloren, hatten sie 42.4% der Stimmen bekommen. 1.2% mehr an Stimmen brachten ihnen 46 mehr Sitze ein! Auf der anderen Seite bekamen Labour und die Liberaldemokraten zusammen ganz genauso viele Stimmen wie die Tories, nämlich 43,6%, errangen damit aber nur 38,5% der Sitze im Unterhaus, 214 von 650. Labour und LibDem haben zusammen also bei gleicher Stimmenzahl 150 weniger Sitze als die Tories! Johnson schaffte es, die Pro-Brexit-Stimmen auf die Tories zu konzentrieren, während die Remain-Seite aufgespalten blieb und so dem Mehrheitswahlrecht zum Opfer fiel.

Gäbe es in Großbritannien ein repräsentatives Wahlsystem wie in Deutschland, hätten die Konservativen gar keine Mehrheit im Unterhaus erzielt. Stattdessen wäre es zu einer Koalition gekommen, die ein zweites Referendum eingeleitet hätte. Denn die Parteien, die für ein zweites Referendum oder eindeutig für Remain waren, erhielten 52,7% der Stimmen; die, die eindeutig für Brexit waren, dagegen nur 47,3%. Und hätten die einzelnen Länder des Vereinigten Königreichs mehr zu sagen, so wie die deutschen Bundesländer bei einer Verfassungsänderung, würde es überhaupt nicht zum Brexit kommen, denn in Schottland, Nordirland und Wales gab es jeweils eine überwältigende Mehrheit der gegen Brexit kämpfenden Parteien. Und als jetzt endgültig das Austrittsabkommen im Unterhaus verabschiedet wurde und daraufhin seinen königlichen Segen erhielt, haben sich alle drei Länderparlamente, in Schottland, Nordirland und Wales, mit Mehrheit dagegen ausgesprochen. 

Brexit ist also nicht wirklich „der Wille des Volkes“, und der harte Kurs, den Boris Johnson dabei einnimmt, schon gar nicht! Und es ist im Wesentlichen ein englisches, nicht ein britisches Phänomen. Das Phänomen eines neu erstarkten englischen Nationalismus, das durchaus das Vereinigte Königreich zersprengen kann. Nun wurde der Austritt um 23 Uhr am 31. Januar (Mitternacht in Brüssel) feierlich begangen: mit wehenden Fahnen und „God Save the Queen“ am Parliament Square; mit einer auf No 10 projizierten tickenden Uhr und Lichterspielen in Downing Street; mit Bechern und Geschirrtüchern, auf den Johnson leuchtet mit dem Spruch „I got Brexit done“. Das neu erstandene Empire, frei von den Ketten Europas! Nur auf die Glocken vom Big Ben musste man verzichten, weil es eine halbe Million Pfund gekostet hätte, die wegen Renovierung ausgelagerten Glocken kurzfristig wieder zu installieren. Aber es kommt eine neue 50p-Münze heraus, auf deren Rückseite steht: “Friede, Wohlstand und Freundschaft mit allen Völkern – 31. Januar 2020”. Dies sagt das Land, das sich wie kein anderes den US-amerikanischen Aggressionen angeschlossen hat. Und bald wird es auch eine Briefmarke zur Feier dieser neu errungenen „Unabhängigkeit“ herauskommen.

Nach der Wahl gab es ein paar Tage lang die Hoffnung, Johnson würde seine bequeme Mehrheit dazu nutzen, einen weicheren Weg einzuschlagen, sich mehr zur Mitte und zur anderen Seite hin zu öffnen. Aber es hat sich sehr rasch gezeigt, dass er seine Mehrheit schamlos ausnützt, um einen harten Kurs durchzusetzen. Anders als bei Mays Deal wird Großbritannien nun ganz aus Zollunion, Binnenmarkt und jeder Richtlinienanpassung ausscheiden. Garantien für Arbeitsrecht und für die Umwelt, die auf EU-Niveau bleiben sollten, wurden fallengelassen. Damit öffnet sich der Weg für eine Wirtschaftspolitik, die sich nicht durch teure Rücksichten auf menschliche Rechte und Umweltsorgen einschränken lassen muss. Und die immigrationsfeindliche Seite wurde trotz gegenteiliger Rhetorik noch gestärkt, indem die Garantie, Kindern von Flüchtlingen die Familienzusammenführung zu ermöglichen, herausgenommen wurde. 

Dass auch noch gesetzlich verankert wurde, dass Großbritannien auf jeden Fall zum 31.12.2020 ganz aus der EU ausscheidet und sich keinen Weg freihält zur Verlängerung der Übergangsphase, in der die zukünftige Beziehung verhandelt wird, bereitet ebenfalls den Boden für einen harten Ausgang, vielleicht sogar einen ohne Vertrag. Dies ist pure Brexitideologie, die nationale Selbstschädigung in Kauf nimmt für ihr fundamentalistisches Ziel. 

Was aber mindestens ebenso besorgniserregend ist, ist das Ausmaß, in dem Johnson (mit seinem ungewählten, extrem einflussreichen Berater Cummings hinter sich) sofort dazu übergegangen ist, die Macht des Parlaments einzuschränken. Obwohl er sich der Mehrheit bei allen Abstimmungen sicher sein könnte, hat er das Unterhaus dazu gebracht, sich mit dem inzwischen verabschiedeten Gesetz praktisch selbst auszuschalten: es hat keinen Einfluss mehr auf eine eventuelle Verlängerung; es kann nicht mehr bei der Bestimmung der Richtlinien für die Verhandlungen des zukünftigen Vertrags mitreden, während gleichzeitig die Verpflichtung der Regierung, sich dabei nach der politischen Willenserklärung zu richten, weggefallen ist; und es wird zum Schluss nicht einmal mehr dem zuletzt ausgehandelten Deal zustimmen müssen. Die Regierung hat freie Hand zu tun, was sie will: das Unterhaus hat eine Art Ermächtigungsgesetz verabschiedet! Der Brexit-Prozess, der sich auf die Fahnen schrieb, dass Großbritannien seine Souveränität zurückwolle, hat zu einer Situation geführt, die ein Mitglied des Oberhauses als eine “demokratisch gewählte Diktatur” bezeichnet hat. 

Diese Entwicklung wurde im Herbst vorbereitet mit dem schockierenden Rauswurf von 21 teilweise sehr renommierten Politikern aus der Tory-Fraktion, nachdem sie gegen einen No-Deal-Brexit gestimmt hatten. Was damals wie eine unkluge Überreaktion von Johnson aussah, hat dazu beigetragen, die neue Fraktion zu einer Gruppe von Ja-Sagern zu formen. Im Wahlkampf triumphierte Johnson, dass alle 650 Tory-Kandidaten für seinen Entwurf eines Austrittsgesetzes seien. War das vielleicht auch Bedingung dafür, überhaupt zur Wahl aufgestellt zu werden? Wie sehr er auf scheinbar witzige Weise die Leute zur Gefolgschaft zwingt, zeigte auch der im Fernsehen gezeigte Auftakt zur ersten Kabinettssitzung. Da stellte er laut Fragen, die von allen im Chor beantwortet wurden: “Wieviel Krankenhäuser werden wir bauen?”, und alle riefen brav “40”. “Wieviele Schwestern werden wir einstellen?”, und im Unisono folgte “50.000”. Das Kabinett wirkte wie eine gehorsame Schulklasse. Und bei der ersten Parlamentssitzung standen junge Abgeordnete an, um ein Autogramm von Boris zu kriegen.

Aber die Untergrabung der demokratischen Ordnung in Großbritannien geht weiter. In der “Queen’s Speech” wurde eine Verfassungsreform, eine “Änderung der Art, wie unsere Demokratie funktioniert”, angekündigt. Die Sorge ist, dass dies die Rechte des Supreme Courts einschränken wird, eben jenes Obersten Gerichts, das Johnsons Suspension des Parlaments für ungesetzlich erklärt hatte und damit das Banner der rechtsstaatlichen Demokratie hochhielt. Und die relativ neue Errungenschaft des “Fixed Term Parliament Acts”, wonach das gewählte Parlament eine feste Sitzungsdauer hat, nach der es wiedergewählt wird (außer es gibt eine Zweidrittelmehrheit für eine frühere Wahl, wie 2017 und 2019), soll abgeschafft werden. Dann kann die Regierung wieder den für sich günstigsten Zeitpunkt für den Urnengang wählen. 

Großbritanniens alte Demokratie beruht auf jahrhundertelanger Tradition, nicht auf einer geschriebenen Verfassung, die nur von einer Zweidrittelmehrheit geändert werden kann, wie in Deutschland. Vieles hängt dabei von einem in dieser Tradition geschulten demokratischen Umgang ab. Damit ist sie aber in der Hand populistischer Antidemokraten sehr viel vulnerabler.

Johnson betreibt es nun auch ganz bewusst, die BBC, diese öffentlich-rechtliche Institution mit ihrem weltweit anerkannten kritischen Journalismus zu zerschlagen. Wie gut die BBC ist, zeigt sich schon daran, dass alle Regierungen, ob Tory oder Labour, sich von ihr angegriffen fühlten und ihr vorwarfen, voreingenommen zu sein und die Opposition nicht selten meinte, sie sei zu sehr auf Seiten der Regierung. Keine Regierung hat es aber bisher gewagt, diese wichtige Grundlage der demokratischen Gesellschaft zu zerstören. Genau das aber hat Johnson vor. 

Im Wahlkampf hat er sich schon weitgehend geweigert, sich der Herausforderung durch die BBC zu stellen. Während die anderen Parteiführer sich vom schärfsten aller BBC-Journalisten, Andrew Neill, interviewen ließen, im Glauben, er würde dasselbe tun, entzog er sich einfach – ohne dass es ihm letztlich schadete. Nun will er offenbar sogar seine Kabinettsmitglieder daran hindern, im morgendlichen Nachrichtenprogramm des BBC-Radios aufzutreten und dort, wie bisher üblich, kritisch und hart interviewt zu werden. In einem nächsten Schritt will Johnson die finanzielle Grundlage der BBC, die Lizenzgebühren, durchlöchern. So sollen der BBC Schritt für Schritt seine wichtige gesellschaftlich-politische Funktion und seine kritische Position gegenüber der Regierung entzogen werden. Nun ist ein Dokument ans Licht gekommen, wonach Dominic Cummings, der Hauptberater Johnsons, bereits 2004 ein Modell entwickelt hat, die BBC zu zerschlagen und durch ein den Fox News in den USA ähnlichen Sender zu ersetzen. Nur geschieht dies in Großbritannien geschickter, nicht mit der offensichtlichen Großspurigkeit eines Trump, sondern mit klug geplanten und geschickt verkauften Schritten.

Johnson und Cummings sind dabei mit allen populistischen Wassern gewaschen - dagegen war Labour im Wahlkampf stümperhaft. Sie haben es geschafft, sich so darzustellen, als hätten sie nichts zu tun mit der Partei, die in den letzten zehn Jahren einen Großteil der massiven sozialen Probleme geschaffen hat, die Brexit erst möglich gemacht haben und die sie nun in Ordnung zu bringen versprachen. Für die Lösung dieser Probleme wurden einfachste Formeln aufgetischt, so die erwähnten “40 neue Krankenhäuser” und “50.000 neue Schwestern”, um der schweren Krise des NHS zu begegnen. Dass das NHS an sehr viel mehr krankt, z.B. an der Zerstörung der sozialen Fürsorge in den letzten zehn Jahren, oder dass gerade durch Brexit noch mehr Ärzte und Schwestern das Land verlassen und es noch schwieriger wird, die zigtausend freien Stellen zu besetzen, wurde natürlich verschwiegen. Für die wachsende Kriminalität wurden als Lösung “20.000 mehr Polizisten” versprochen, nachdem die Tories unter May 21.000 Stellen bei der Polizei gestrichen hatten. Die durch die Sparpolitik der letzten zehn Jahre massiv gewachsenen sozialen Probleme als wichtiger Grund für die Kriminalität wurden dabei nicht erwähnt. 

Mit seinem klaren und einfachen, tausendfach wiederholten “Get Brexit done” hat Johnson nicht nur geschickt auf die weit verbreitete Frustration über den endlosen Brexit-Prozess gezielt, sondern auch das Bild eines starken, entschlossenen Mannes gezeichnet, der mit seinem Schwert den gordischen Knoten durchschneidet.

Eine der populistischen Formeln im Wahlkampf war der Begriff eines “one nation conservatism” und ist nun der eines “people’s government”. Dies vermittelt, dass diese Regierung (die ganz aus rechten Brexiteers besteht) für alle da ist und die Gräben schließen wird. Aber die tiefen Gräben, die die letzten 3 1/2 Jahre in der Gesellschaft und in der Union aufgerissen haben, werden kaum durch populistische Formeln geheilt, wenn diese auch Stimmen einbringen mögen. Dass viele Wahlkreise, die traditionell Labour gewählt haben, nun zu den Tories übergeschwenkt sind, hat auch damit zu tun, dass die Sparpolitik der Tories nicht einfach allgemein das Geld der Gemeinden massiv gekürzt hat, sondern dies bewusst machte, dass von Labour regierte Bezirke unverhältnismäßig mehr Schaden litten. Und einer neuen Analyse zufolge werden die neuen Pläne, die zynischerweise als “fair funding review” bezeichnet werden, diese Unterschiede noch vertiefen: sehr viel mehr Geld wird an die reichen Bezirke fließen als an die, die bisher schon unverhältnismäßig gelitten haben.

Die Union von England, Wales, Schottland und Nordirland, die stabil und sicher erschien, ist auf einmal mehr als je gefährdet. Brexit hat einen tiefen Keil zwischen England und Schottland getrieben. Und die Politik von Johnson führt nun zu einer Grenze zwischen Großbritannien und Nordirland (nachdem er fest versprochen hatte, dass es dazu nie kommen würde). Für Waren über diese Grenze werden komplizierte Formulare ausgefüllt werden müssen (wobei er immer wieder gelogen hat, dass es keine geben würde). Dies wird nicht nur wirtschaftliche, sondern in dem weiterhin sehr sensiblen Klima in Irland auch gesellschaftliche und politische Folgen haben. Immerhin sind bei dieser Wahl zum ersten Mal mehr Abgeordnete gewählt worden, die eine Vereinigung Nordirlands mit Irland unterstützen als solche, die hinter der Union mit England stehen.

Dass Johnson gewonnen hat, hängt natürlich auch sehr mit dem Versagen von Labour unter Jeremy Corbyn und der Liberaldemokraten unter Swinson zusammen. Der erklärte Pazifist Corbyn führte ein diktatorisches Regime, mit dem er die Partei von der gemäßigten linken Mitte zu einem sozialistischen Extrem gelenkt hat, dem viele traditionelle Labour-Wähler, ob Arbeiter oder linksliberale Großstädter, nicht mehr folgen konnten. Dass er, der in Umfragen als unbeliebtester Labourführer aller Zeiten dastand, meinte, er könne eine Wahl gewinnen und deshalb gegen den mehrheitlichen Willen seiner Fraktion eine Neuwahl unterstützte, grenzte an wahnhafte Selbstüberschätzung. Johnson wurde von vielen Wählern einfach als das kleinere Übel gesehen. Und Jo Swinson hat es durch ihr schwaches, wenig überzeugendes Auftreten geschafft, die wieder aufstrebenden Chancen der Liberaldemokraten zu zerstören.

Brexit ist ein verstörendes Phänomen, nicht nur für viele in Europa, sondern für sehr viele Menschen in England, Schottland, Nordirland und Wales, ob sie EU-Ausländer oder Briten sind. Es ist, glaube ich, ohne die Geschichte des britischen Empires nicht zu verstehen. Immerhin beherrschte Großbritannien einmal, sage und schreibe, ein Drittel der Welt. Die britische Gesellschaft – oder besser: ein Teil, und gerade die Klasse von Oxford und Eton-Schülern, die oft an die Macht kommen - hat diesen Verlust an Größe und Bedeutung bis heute nicht wirklich verarbeitet. Die nötige Trauerarbeit wurde nicht geleistet und so gibt es weiterhin das Streben nach einer Größe, wie es in Deutschland mit seiner schuldhaften Geschichte kaum vorstellbar wäre. Gemeinsames Ringen und Teilen innerhalb einer Staatengemeinschaft passen dazu einfach nicht. Deshalb hängt sich Großbritannien auch so oft an die USA dran, in Afghanistan, Irak und anderswo, um quasi by proxy eine Weltmacht zu sein. Und deshalb hat May und nun auch Johnson so sehr betont, dass es nach Brexit ein „global Britain“ geben werde. Dahinter steht immer die Phantasie, an der Spitze der Welt zu stehen: so beschrieb Johnson Großbritannien als „the best place on earth“ und versprach, die Welt im Kampf gegen die Klimakrise anzuführen (ohne dass seine Politik bisher die geringsten grünen Ansätze zeigt). Deshalb wird man nun auch freizügig Visas ausstellen für „the brightest and the best“, während leidende Flüchtlinge wieder heimgeschickt werden. 

Andererseits gibt es so viel in diesem Land, was zur Phantasie der weltführenden Nation überhaupt nicht passt: so lag Großbritannien, wenn auch einer der Gewinner des Zweiten Weltkriegs, wirtschaftlich noch lange darnieder, als Deutschland trotz Kapitulation bereits sein Wirtschaftswunder erlebte. Es nahm erst seinen Aufschwung, als es bereits in der EU war! Da war in jüngerer Zeit der Niedergang von Industrie, wie der Stahlindustrie im Norden, der zu viel Arbeitslosigkeit und Elend führte. Dann fügte die Bankenkrise dem Land, durch die stärkere Ausrichtung auf den Finanzsektor, schweren Schaden zu, vor allem aber führte die Reaktion auf diese Krise, die extreme Sparpolitik der konservativen Regierung, zur Untergrabung der sozialen Versorgung. Armut und Obdachlosigkeit nahmen erheblich zu, der Zustand des NHS wurde immer kritischer, und die Sozialdienste konnten wegen massiver Kürzungen immer weniger von den Problemen auffangen. Im Lichte britischer Größe war dies alles natürlich beschämend.

Hinzu kam die massive Zunahme der Einwanderer aus der EU, teils selbstverschuldet, weil Großbritannien den 2004 neu eingetretenen Ostblockstaaten sofort Freizügigkeit gewährte, statt wie die meisten anderen Länder sieben Jahre zu warten. Und dann kam auch noch die europäische Flüchtlingskrise hinzu.

Was hilft da von politischer Seite als Lösung? Zum einen der Feind von außen – die EU und die Immigranten: wir müssen uns wehren und endlich alles unter eigene Kontrolle bringen! „Take back control“ war der verführerische Spruch von Vote Leave. Zum andern die Stärkung der Phantasie britischer Größe: „Let’s unleash Britain’s potential“ ist eine der neuen geschickten Phrasen. Johnson schafft es so, genau an diesem beschädigten Selbstgefühl und an der verbreiteten Hoffnungslosigkeit anzusetzen, in dem er Großbritannien als große, stolze Nation an die Wand malt, die ihren Weg in der Welt alleine geht. Auch May hatte dies versucht, hatte mit dem langen Gerangel dann aber doch ein Gefühl von Schwäche und Unterlegenheit vermittelt, der den verletzten Stolz nur noch stärkte, und Corbyn zeichnete meist das Bild eines Missstandes, der viele kränkte. So gelang es dem großen Narzissten Johnson geschickt, am Narzissmus der Nation anzusetzen.

Natürlich gibt es hier genügend Menschen, im Grunde große Kreise der Bevölkerung, die anders denken, und ich selbst kenne hier eigentlich nur solche. Die wissen, dass Solidarität innerhalb einer Gemeinschaft gut ist und Offenheit an äußeren und inneren Grenzen stärkt; die schätzen das bunte kosmopolitische Leben mit unterschiedlichen Rassen und Kulturen; und die fühlen sich Europa stark verbunden und wollen ein Teil davon sein. Die haben auch am 31. Januar in weiten Teilen des Landes öffentlich ihre Trauer über den Austritt bekundet. Aber es waren am Ende eben nicht genug, um zu verhindern, dass die britische Insel nun insulärer wird. 

 

Dr. Wilhelm Skogstad
Psychoanalytiker (BPAS, IPA)
Lehr- und Kontrollanalytiker 
London

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