Anna Leszczynska-Koenen: Der neue Autoritarismus

Politik und Gesellschaft

Maciej Gdula ist ein polnischer Soziologe, der mit einer unter dem Titel "Miastko" - Kleinstadt - publizierten Untersuchung von Wählern der regierenden Partei PiS in einer Kleinstadt der Region Mazowsze bekannt wurde. Die Untersuchung führte er in einem Ort durch, in dem über 50% der Wähler bei der Wahl im Oktober 2015 die gegenwärtige Regierungspartei PiS ("Recht und Gerechtigkeit") wählten. Es war eine qualitative soziologische Untersuchung, die auf einer Auswahl biographischer Interviews, verbunden mit Fragen nach politischen Präferenzen beruhte, und nicht auf einer Meinungsbefragung mit anschließender statistischer Auswertung. Es ging darum, den "mindset", die Denkmuster der PiS Wähler zu erforschen, und sie dabei auch soziologisch einzuordnen. Gdula ist nicht einfach neutraler Wissenschaftler sondern ein engagierter politischer Linker, der bei den Wahlen im Oktober 2019 als Abgeordneter der Vereinigte Linken ins Parlament eingezogen ist. Sein Erkenntnisinteresse bestand darin, die Quellen zu verstehen, aus denen die PiS ihre Macht schöpft, damit die Linke ihre politischen Perspektiven für die Gesellschaft auf der Basis einer fundierten Analyse entwickeln kann, anstatt alte Formeln und Rezepte zu wiederholen und Kämpfe der Vergangenheit zu kämpfen. 

Der Wahlsieg der PiS 2015 nach acht Regierungsjahren der liberalen PO (Platforma Obywatelska - "Bürgerplattform") von Donald Tusk ließ seiner Einschätzung nach nicht die massiven Angriffe auf die demokratischen Strukturen des Staates ahnen, die dann folgten. Im Wahlkampf habe sich die PiS als Partei präsentiert, die versprach, die Früchte der wirtschaftlichen Entwicklung gerechter zu verteilen und die verbrauchten Eliten der PO durch neues politisches Personal zu ersetzen, das professionelleres staatliches Handeln verspricht. Die nationalistisch-patriotische Rhetorik der PiS im damaligen Wahlkampf sieht Gdula als ein Narrativ, das es ermöglichte, die unteren mit den mittleren Schichten zu verbinden, und damit die hegemoniale Erzählung der PO von Fortschritt durch Wachstum zu durchbrechen. Meines Erachtens drückt diese Einschätzung die starke Aversion der Linken gegenüber der neoliberalen Politik der PO von Tusk aus, wodurch sie die schon damals offensichtlichen Gefahren, die der Demokratie seitens einer PiS-Regierung drohten unterschätzte. 

Nichtdestotrotz waren die Lahmlegung des Verfassungsgerichts, der Umbau der öffentlichen Medien in ein Hass triefendes Propagandawerkzeug der regierenden Partei, die sogenannte Justizreform, welche die Unabhängigkeit der Justiz aushebelt, sowie die Angriffe auf alle unabhängigen kulturellen und gesellschaftlichen Institutionen ein Schock auch für diejenigen, die meinten, sich keine Illusionen über den wahren Charakter der PiS zu machen. Gdula kritisiert in diesem Zusammenhang die Naivität eines optimistischen Bildes der Gesellschaft, das davon ausgehe, die PiS-Wähler seien durch falsche Versprechungen verführt worden und würden angesichts der vielen Ungeheuerlichkeiten der Regierung aufwachen und diesem Treiben ein Ende bereiten. In einem Aufsatz von Adorno aus dem Jahr 1944 über faschistische Propaganda kann man folgenden Satz lesen: "Es ist eine Illusion anzunehmen, das sogenannte einfache Volk habe eine untrügliche Witterung für das Echte und Aufrichtige und verachte Fälschungen. Hitler war nicht trotz, sondern wegen seiner billigen Possen beliebt, wegen seiner falschen Töne und seiner Clownerie, die als solche goutiert wurden." Ähnlich meint auch Gdula, dass die antidemokratischen Aktionen der PiS das Verhältnis zwischen Parteiführung - also dem unangefochten aus der zweiten Reihe agierende Kaczyński - und seiner Wählerschaft nicht lockern, sondern umwandeln und festigen. Als Kern dieser politischen Dynamik sieht er eine Form der politischen Bindung, die er als neuen Autoritarismus bezeichnet. Neu, denn diese Herrschaftsform berufe sich auf demokratische Vorstellungen einer "Volkssouveränität", die allerdings der herrschenden Partei das Mandat zu einer Machtausübung erteilt, welche nicht von Verfassung und Justiz begrenzt werden soll, da die Partei ja die Verkörperung dieses souveränen Volkswillens bilde. (Wir sind hier nicht weit entfernt von der "führenden Rolle der Partei" in Zeiten der kommunistischen Diktatur, welche die Verkörperung der Interessen der Arbeiterklasse darstellen sollte.) Autoritarismus, weil dieses politische Projekt die Dominanz der Starken über Schwächere und Minderheiten, sowie die Beschränkung von "Solidarität" auf die nationale Gemeinschaft propagiere. 

Gdula entwickelt seine Theorie in Abgrenzung zu in Polen geläufigen linken Interpretationen, welche die Anhänger die PiS  als hilflose Opfer der neoliberalen Transformation der letzten Jahrzehnte sehen, die von der sozialen Rhetorik der PiS instrumentalisiert werden, wobei die neoliberale Politik zugleich in verschärfter Form fortgesetzt werde.  Das sei eine Analyse, so Gdula, die auf die Jahre 2005-2007 zutreffen mag, als die PiS das erste Mal regierte. Er argumentiert, dass sowohl die sozio-ökonomische Situation im Land, wie auch die politische Funktionsweise der Partei sich seit damals tiefgreifend verändert haben. Die zehn Jahre zwischen 2005, dem Eintritt Polens in die EU, und dem Wahlsieg der PiS im Oktober 2015, seien Jahre eines Wirtschaftswachstums gewesen, von dem die Gesellschaft breit profitierte. Die Arbeitslosigkeit sei dramatisch gesunken, die Reallöhne seien gestiegen, die Schere zwischen Arm und Reich habe sich erheblich geschlossen. Die sozialen Versprechungen der PiS im Wahlkampf, wie die Einführung eines großzügigen Kindergeldes oder die Erhöhung der Mindestlöhne, seien auf diesem Hintergrund als Ausdruck von Umverteilungsmöglichkeiten empfunden worden, die sich das Land inzwischen leisten könne. Und im Unterschied zu früher seien diese Versprechungen auch in die Tat umgesetzt worden, während Kaczyński zugleich erfolgreicher nach der "ganzen, uneingeschränkten Macht" griff, als der erstmal gescheiterte Salvini. In Deutschland wird entsprechend auf die Bedeutung "Wendeverlierer" hingewiesen, wenn die Erfolge der AfD in Ostdeutschland erklärt werden, eine Theorie, die ebenso zu kurz greift, wenn es darum geht die Dynamik zwischen dieser Partei und ihren Wählern zu erfassen. 

Gerade die Maßnahmen, die die Verfassung aushebeln, um Kaczyńskis zu festigen,  und die soviel Empörung bei demokratisch gesinnten Bürgern auslösen, werden laut Gdula von den Anhängern der PiS als attraktiv erlebt und bewirken eine Identifikation mit den angestoßenen Veränderungen. Das ist der Kern der neoautoritären Beziehungsdynamik zwischen Führung und Anhängerschaft, dem Gdula versucht auf den Grund zu kommen. Er differenziert dieses Verhältnis entsprechend der Klassenzugehörigkeit der Anhänger, wobei er sich des von Bourdieu entwickelten Klassenschemas bedient. "Klasse" wird von ihm nicht nur durch ihren Platz in der sozioökonomischen Hierarchie sondern auch durch ihren Habitus und kulturellen Lebensstil charakterisiert. 

Bei der Unterschicht, der "Volksklasse", spielen nicht einfach nur die sozialen Transferleistungen eine Rolle, welche die PiS-Regierung ihr zukommen lasse, sondern der gesellschaftliche Status, der ihr in Abgrenzung zu den "Eliten" und den "Fremden" im politischen Narrativ der PiS zugestanden werde. Der Nationalismus der PiS schaffe es, die Menschen in der Vorstellung zu verbinden, dass es andere gibt, denen nichts zusteht, weil sie nicht die "Unsrigen" sind, sondern fremd, oder schwach, oder pervers wie das neueste Hassobjekt der PiS - die Schwulen und Lesben mit ihrer "Regenbogen-Ideologie". Hier werde der Habitus des "Familiarismus", welcher  nach Bourdieu der Unterschicht eigen sei, gegen andere, nicht "Familiäre" mobilisiert, und dadurch eine soziale Aufwertung vermittelt. 

Doch den eigentlichen Kern dieser neoautoritären Verbindung zwischen Führung und Anhängerschaft verortet Gdula in der erheblich leidenschaftlicheren Unterstützung, die Kaczyński in der Mittelschicht genieße. Ob hier ein linker Bias von Gdula im Spiel ist, der die Volksklasse in ihren politischen Entscheidungen milder beurteilt als die Mittelschicht, sei dahingestellt. Gdula meint, bei einem Teil der Mittelschicht, die sich der PiS besonders stark verbunden fühle, spiele es eine Rolle, dass Abstiegsängste und Rückschläge projektiv verarbeitet werden. Die Betreffenden sehen sich als Opfer einer Welt, die gegen sie ist, auf die sie keinen Einfluss haben, und die ihre berechtigten Ansprüche nicht erfüllt. Hier greife die von Kaczynski angebotene Weltsicht besonders gut: Sie bestätige in dem Selbstgefühl, Opfer dunkler Mächte, korrupter Eliten eines "Systems" zu sein, von dem Kaczynski bereits 2005 gesprochen hat. Dabei gehe es nicht darum, sich mit realen Verhältnissen auseinanderzusetzen und an ihrer Verbesserung zu wirken. Im Gegenteil - gerade weil die angebotene Weltsicht sich von der Realität abkoppelt, vermag sie die Projektionen verschiedener Enttäuschungen und Ressentiments auf sich zu ziehen. 

Für dieses von Gdula beschriebene Phänomen lassen sich im politischen Leben Polens überzeugende Belege finden: Wenn zum Beispiel im Wahlkampf 2015 von der PiS entgegen jeder realer Anschauung permanent zu hören war, dass das Land "in Trümmern" liege, so diente dieses Bild dazu, die eigene, als ungenügend empfundene soziale und ökonomische Situation in dem Bild unterzubringen. Als Kraft, die jedem Groll und Ressentiment eine höhere Weihe verleiht, eignen sich besonders gut Verschwörungstheorien. Diese Funktion erfüllte in Polen einige Jahre die These vom angeblichen Anschlag auf das Flugzeug, das 2010 mit Präsident Kaczynski und 89 weiteren hohen Vertretern von politischen Parteien, Militär und gesellschaftlichen Gruppen in Smolensk abgestürzt ist. Kaczynski heizte die Vorstellung an, dass "die Wahrheit" vom politischen Gegner unterdrückt und die Aufklärung behindert würde. Zur Zeit hat dieser Mythos ausgedient, er zog nicht mehr. Im aktuellen Wahlkampf war die vom Westen gesteuerte und die polnischen christlichen Werte zerstörende "LBGT-Regenbogen-Ideologie" das zentrale Angebot. Wichtig bei solchen Denkfiguren ist die Vorstellung, dass hinter den Kulissen dunkle Kräfte walten, die verantwortlich für alles Schlechte gemacht werden können, das einem widerfahren ist. Die Juden haben dabei in der Figur von Soros, der Verkörperung jüdischer Weltherrschaft, auch nicht ganz ausgedient, übrigens auch bei den Rechten im Westen nicht. Mit ihrer Rhetorik vom "christlich-jüdischen Abendland" versuchen die Rechten in Deutschland und im westlichen Europa die Jahrhunderte des christlichen Antisemitismus zu leugnen und sich den Juden als Verteidiger gegen muslimischen Antisemitismus anzudienen, doch in ihren "Umvolkungs"- Phantasmagorien spielt auch Soros eine zentrale Rolle, der mit seinem Geld im Hintergrund die Fäden ziehe. 

Die gegen Richter, Lehrer, Kulturschaffende, Medien etc. gerichteten Maßnahmen der PiS-Regierung werden von ihrer Anhängerschaft als überfällige Schritte gegen "verdorbene Eliten" wahrgenommen. (Trumps "swamp", Sumpf von Washington bediente sich des gleichen Musters.) Identifikatorisch, so Gdula, erlebe die Anhängerschaft dadurch die Befriedigung ihrer eigenen Rache- und Neidimpulse. Über diese identifikatorischen Mechanismen vermittle die autoritäre Führung ihren Anhängern ein Gefühl von Macht und Selbstwirksamkeit, auch wenn sie ihren realen Einfluss als Bürger beschneidet. Einen solchen Mechanismus hat Freud 1921 in seiner Schrift "Massenpsychologie und Ich-Analyse" beschrieben. Es geht um einen regressiven Modus der Gemeinschaftsbildung, der mit psychischer Befriedigung verbunden ist. Deshalb bringen die Schritte zur weiteren Machtkonzentration, die Kaczyński unternimmt, seine Anhänger nicht dazu, sich von ihm abzuwenden sondern im Gegenteil - zu einer noch stärkeren Identifikation mit seiner Macht. Jede weitere Maßnahme befriedigt einen in Gdulas Interviews häufig geäußerten Wunsch, "diesen ganzen Scheißladen hochgehen zu lassen". Ein weiterer sozialpsychologischer Mechanismus, den das von Kaczyński inszenierte politische Drama freisetzt, ist laut Gdula die Möglichkeit, sich moralisch überlegen zu fühlen. Das sei besonders für jene Mitglieder der Mittelschicht attraktiv, deren Ehrgeiz ihre Möglichkeiten überschreitet. Die Aufwertung der eigenen Gruppe auf Kosten von "degenerierten Eliten", von verleumdeten politischen Gegnern und von Minderheiten vermittle das Gefühl, endlich zu bekommen, was einem zusteht, und zwar allein dadurch, dass es den anderen streitig gemacht oder weggenommen wird. Man schreibe sich "Werte" zu, über welche die anderen angeblich nicht verfügen. Eine ähnliche Funktion erfüllt der Begriff "Leitkultur", der in den deutschen Debatten über Migranten eine Überlegenheit impliziert, die es erlaubt, sich besser als die Einwanderer zu fühlen und sich über ihre mangelnde "Integration" zu ereifern. Dabei geht es nicht um das Einstehen für eine wertebasierte Ordnung, sondern um narzisstische Selbstaufwertung auf Kosten anderer. 

Diesen Mechanismus kann man als destruktivem Neid charakterisieren, der auf gekonnte Weise politisch angeheizt wird und der PiS tendenziell Anhänger in Bereichen zuführt, in denen Talent und Leistung eine große Rolle spielen - zum Beispiel im Kulturbereich und im Bereich der akademischen Berufe. Es tun sich Chancen auf für talentlose Mediokrität, von der sie unter normalen Umständen nicht hätten träumen können. Die Vehemenz ihrer entwertenden Ranküne gegenüber begabteren und verdienteren Kollegen kennt keine Grenzen. Das betrifft zum Beispiel die jetzt neu beförderten Richter und Staatsanwälte, deren Karriere zuvor aus Gründen begrenzter Leistung nicht so glänzend verlaufen war. Es betrifft viele sogenannte Journalisten, die sich als regierungstreue Schmierfinken betätigen können, und deren Schreibtalent ihnen unter normalen Umständen niemals die Möglichkeiten eröffnet hätte, die sie jetzt haben. Wahrscheinlich wird es demnächst eine Filmförderung geben, der es gelingen wird, den gegenwärtigen künstlerischen Höhenflug des polnischen Films zu zerstören und regimetreuen Regisseuren Geld zuzuschustern, damit sie politisch erwünschte Schinken produzieren können, wie es bereits mit der Monumentalproduktion "Smolensk" passiert ist. Es ist nicht schwer, sich vorzustellen, wie all jene, die in Deutschland über die "Mainstream"-Medien oder den "Gesinnungsterror" Klage führen, ihre Chancen nutzen würden, sobald eine Partei wie die AfD sie ihnen böte, um einen Kahlschlag in dem "grün-links-versifften" kulturellen Leben Deutschlands anzurichten.  

Die destruktive Gemeinschaftsbildung, die auf diese Weise stattfindet, schaffe einen so starken Sog, so Gdula, dass eigene, zum Teil positive Erfahrungen in dem "Scheißladen" nicht ins Gewicht fallen. Das ist ein wichtiger Punkt, der für uns aufgeklärte Demokraten so schwer zu akzeptieren ist: die Affektaufladung dieser Prozesse ist nicht einfach aus objektiven Erfahrungen ableitbar. Hier sieht Gdula den entscheidenden Unterschied zwischen der politischen Dynamik des Neoautoritarismus und des Populismus, wie er ihn versteht. Der Populismus in Gdulas Interpretation knüpfe an Erfahrungen an, die im gesellschaftlichen Raum keine ausreichende Berücksichtigung gefunden haben. Populisten, so Gdula, greifen etwas auf, wovon andere Politiker schweigen, und setzen das auf ihre politische Agenda. Ihre Anhänger können sich mit ihren persönlichen Erfahrungen in dieser Agenda wiederfinden. Die Strategie der Linken, so Gdula, bestehe dann darin, die Diskrepanz zwischen politischer Agenda und politischem Handeln anzuprangern, um auf glaubwürdigere Weise die Anliegen der Leute aufzugreifen. Abgesehen davon, ob diese Unterscheidung zwischen Populismus und Neoautoritarismus sinnvoll ist, bzw. von anderen politischen Analytikern geteilt wird, verweist Gdula auf einen ganz entscheidenden Punkt: Aufgrund der starken Identifikationsmechanismen, die Kaczyński und ähnliche Politiker in ihrer Anhängerschaft mobilisieren, verlieren eigene reale Erfahrungen und Interessen an Gewicht, denn ihre Verarbeitung wird der Teilhabe an dem gemeinschaftlichen politischen Drama untergeordnet, das von diesen politischen Führern entfacht wird. 

Die Warschauer Psychoanalytikerin Małgorzata Ojrzyńska (2019) meint, dass darin ein psychischer Mechanismus zur Geltung komme, den sie nach David Bell als den Ausdruck eines "totalitarian state of mind" beschreibt. Darin seien primärprozesshafte Mechanismen am Werk, die sich gegen das Denken als solches richten, da ein denkendes Erforschen der Realität zu unvermeidlichen Erfahrungen von Grenzen, Enttäuschungen und Ohnmachtsgefühlen führe, was mit Unlust verbunden sei. Der Rückgriff auf primitives Denken im "totalitären Geisteszustand" verschaffe dem Subjekt Entlastung, die aus der Verleugnung schwieriger und schmerzlicher Realitäten resultiere, sowie aus der Übergabe der Verantwortung an eine Führerfigur, die alle Lösungen zu haben verspricht, solange nur diejenigen, die sich ihr in den Weg stellen, sie nicht behindern.

So scheint ein sich selbst verstärkendes Systems zu entstehen, an dem jede Kritik, jeder Hinweis auf Diskrepanz zwischen Behauptung und Realität abprallt, oder schlimmer noch - nur dazu führt, dass sich die Reihen gegen einen gemeinsamen vermeintlichen Feind noch fester schließen. Unschwer lässt sich dieser Mechanismus im Verhältnis zwischen Trump und seiner Anhängerschaft aufzeigen, die sich durch keine Korruption, keinen Machtmissbrauch von der Treue zu Trump abbringen lässt. Soweit die Diagnose. Bleibt die Frage nach einer möglichen Therapie, damit diese gesellschaftliche Krankheit nicht tödlich endet. Gdula versucht eine vorzuschlagen, die zunächst etwas abstrakt klingt. Er meint, man müsse alternative Modelle der politischen Gemeinschaftsbildung anbieten, in denen sich das Gefühl der Teilhabe und Selbstwirksamkeit mit echter Solidarität und Verantwortung verbindet. Konkret heißt es für ihn, sich nicht im "Anti" zu verausgaben, sondern positive Angebote zu machen, und dabei die Energie der existierenden Protestbewegungen zu nutzen und zu bündeln. Jenseits der spezifischen polnischen Bedingungen hebt Gdula in seinen Therapievorschlägen einen Aspekt hervor, der von allgemeiner Relevanz sein könnte. Er weist darauf hin, dass das Internet zu einer starken Zersplitterung verschiedener Milieus führe. Mit Hilfe der neuen Medien sei es leicht, Menschen für ein Anliegen zu mobilisieren, aber schwer, sie dauerhaft zu verbinden. Deshalb sei die Rolle eines politischen "Leaders" - er verwendet das englische Wort, um nicht "Führer" zu sagen, was im Polnischen auch nicht gut klingen würde - viel wichtiger geworden. Es geht ihm dabei gerade nicht um einen autoritären Führer, der in regressiver Weise Menschen verbindet, wie Kaczynski es tut, sondern um jemanden, der die Gemeinsamkeit und Kontinuität von Aktivitäten und Anliegen repräsentiert und damit die bürgerschaftliche Mündigkeit in der gesellschaftlichen Teilhabe befördert. Da ist sicherlich was dran, wenn man bedenkt, dass der gegenwärtige Höhenflug der Grünen sicher nicht nur mit gewachsenem Bewusstsein für die Klimakrise, sondern auch mit der Ausstrahlung und dem Geschick der gegenwärtigen Führung der Grünen zu tun hat. Und der Abstieg der SPD von ihrer unbegreiflichen Talentlosigkeit befördert wird, überzeugende Führungsfiguren hervorzubringen.

Literatur
Adorno, Th.W. (1944): Antisemitismus und faschistische Propaganda, in: Simmel, E. (Hg.) (2017): Antisemitismus. Münster (Verlag Westfälisches Dampfboot), S. 133
Gdula, M. (2018): Nowy Autorytaryzm. Warszawa (Wydawnictwo Krytyki Politycznej)
Ojrzyńska, M. (2019): Totalitarian state of mind as a source of relief. (Vortrag gehalten bei der deutsch-polnischen Tagung Return of the Repressed?, März 2019 in Warschau)

Neuen Kommentar schreiben

Kommentare (0)

Keine Kommentare gefunden!